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21.02.2012   07:07 Uhr  |  Vertrauliche Mitteilungen

Die Notstandspläne der USA

Im Rahmen des seit 1997 laufenden Pentagon-Programms "1033" werden die Polizeibehörden des Landes vom Verteidigungsministerium mit schweren Waffen ausgestattet. Nach einem kürzlichen Bericht der Zeitung "The Daily" wurden dafür allein im Jahr 2011 Granatwerfer, Sturmgewehre, Hubschrauber und gepanzerte Fahrzeuge im Wert von rund 500 Mio. Dollar an die Polizeistellen der Vereinigten Staaten verteilt.

Im Vorjahr 2010 betrug der diesbezügliche Wert des Waffeneinkaufs zwar nur die Hälfte, doch schon im laufenden Jahr 2012 sollen nach den Planungen weitere Waffen im Milliardenwert erworben werden. Währenddessen hat die "Federal Emergency Management Agency" (FEMA) rund 800 "FEMA-Camps" fertiggestellt. Die in unseren Ohren harmlos klingende Bezeichnung ("Camp") darf nicht darüber hinweg täuschen, daß es sich dabei um eine Art "Konzentrationslager" handelt, für deren Insassen eine medizinische Betreuung grundsätzlich nicht vorgesehen ist. Die FEMA ist direkt dem Heimatschutzministerium unterstellt und würde bei Vorliegen eines nationalen Notstandes (z.B. größere Unruhen) mit weitreichenden und bereits heute formulierten Vollmachten ausgestattet.

Die Vollmachten würden sich beispielsweise erstrecken auf die Beschlagnahmung aller Kommunikationseinrichtungen, die Abschaltung der allgemeinen Stromversorgung und Beschlagnahmung von Brennstoffen, die Beschlagnahmung aller Transportmittel, die Einberufung aller US-Bewohner zu einer Art Arbeitsdienst (wofür auch Familien geteilt werden dürften), weitreichende Beschlagnahmungsrechte im medizinischen und sozialen Bereich, die Beschlagnahmung von Immobilien und privaten Vermögenswerten zum Zwecke der Zwangsumsiedlung, die weitgehende Einschränkung der persönlichen Bewegungsfreiheit und etliches Andere mehr...


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Auszug aus den wöchentlich erscheinenden Infoblatt Vertrauliche Mitteilungen - aus Politik, Wirtschaft und Geldanlage, Nr. 3965



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