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Italien wählt Dolce Vita statt Austerität

24.05.2018  |  Robert Vitye
Italien hat seine Regierungsbildung abgeschlossen. Das Wählervotum zu Gunsten der nun formierten Koalition aus der Fünf-Sterne-Bewegung sowie der Lega Nord sollte nach dem für viele Beobachter überraschenden Brexit-Votum Großbritanniens sowie dem mehrheitlich nicht minder unerwarteten Wahlsieg Donald J. Trumps zum US-Präsidenten in 2016 als der dritte Akt der Wählerrebellion gegen die herrschende Finanz- und Gesellschaftsordnung innerhalb von nur 24 Monaten gewertet werden.

Nun also "Italiener Zuerst" nach "America First" - nicht nur die markigen programmatischen Slogans ähneln sich in Italien auffallend mit denen der USA. Italien steht künftig in Person von Giuseppe Conte analog den Vereinigten Staaten ein unabhängiger Quereinsteiger ohne jedwede politische Erfahrung vor.

Nach der formellen Erteilung des Regierungsauftrages durch Staatspräsident Mattarella kann das Kabinett zusammen gestellt und anschließend im Parlament zur Abstimmung gebracht werden. Die Formalitäten dürften innerhalb der kommenden Woche abgeschlossen sein.

Das "Regierungsprogramm des Wandels" der Neukoalitionäre hat es wahrlich in sich: Zwischen den Protestparteien MoVimento 5 Stelle und Lega Nord - was im bundesdeutschen Polit-Tableau in etwa einer Koalition aus Die Linke bzw. der Piratenpartei und der AfD entsprechen würde - scheint das Ausschütten des vollen Füllhorns schuldenfinanzierter staatlicher Wohltaten den Grundkonsens ihres zukünftigen Handelns darzustellen.

So soll mit einer Pauschalsteuer ("Flat-Tax") von 15%-20% für Privatpersonen wie Unternehmen die Wählerschaft der Lega im Norden Italiens beglückt werden und zeitglich die hauptsächlich im Süden Italiens ansässige Kernklientel der Fünf Sterne Bewegung mit einem Grundeinkommen bei Laune gehalten werden.

Unter Berücksichtigung der nach wie vor verheerenden Wirtschaftslage Italiens kann der Wahlausgang letztlich nicht überraschen. So hat die Industrieproduktion immer noch nicht das Vor-2008-Niveau erreicht:

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Auch die Jugendarbeitslosigkeit liegt in Italien weiterhin über 30% - der leicht rückläufige Trend der vergangenen Jahre ist übrigens vor allen Dingen statistischen Effekten wie der verstärkten Auswanderung zuzuschreiben:

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