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M.M.M. (Maaßen-Mainstream-Merkel) - oder die Frage: ...

08.10.2018  |  Dr. Dietmar Siebholz
Warum sind die deutschen Politiker und die Mainstream-Presse in Sachen Maaßen so aufgeregt?

Wenn alle Kommentatoren und Journalisten sich die Arbeit machen würden, Detailuntersuchungen anzustellen, um sach- und fachgerecht - wie es im Sinne einer sinnvollen und objektiven Journalistenaufgabe gesehen werden sollte - berichten zu können, wäre auf einmal ein ganz anderes, als das uns vom Mainstream gereichte als realistisch anzusehen.

Ich muss zu dem wohl heiklen Thema der Auswirkungen der Migration gestehen, dass ich da wohl ein wenig Vorsprung vor den Kommentatoren habe; denn ich genieße seit langem die Basisinformationen von George Friedman und lese die Veröffentlichungen von Thomas P.M. Barnett. Beide haben sich seit den Jahren 2004-2005 umfassend zu dieser Thematik geäußert. Wie ich vor kurzem erfahren durfte, hat wohl auch Herr Maaßen eine noch weitaus längere Beziehung zu dieser Thematik

Etwas flapsig gesagt, würde ich unseren Politikern empfehlen, solche Veröffentlichungen von strategischen Beratern und Beratungsunternehmen zum Beispiel aus den USA zu verfolgen und als Kompensation der dafür erforderlichen Zeit auch einmal auf die ja so wichtige Mitwirkung bei der Definition der Krümmung grüner Gurken in den EU-Institutionen zu verzichten.

Rückwirkend betrachtet hätte das einen großen Gewinn für Deutschland gebracht, denn die aktuellen Erkenntnisse im Zusammenhang mit der Migration sind erheblich schwerwiegender als die Vorteile der o.g. Gurken-Definition. Denn die ist ja trotz des großen Aufwands für diese lebenswichtige Definition schon lange nicht mehr gültig. Gültig und schwerwiegend in ihren soziologischen und finanziellen Wirkungen ist jedoch die Migration seit 2015.

Was hat das mit Herrn Hans-Georg Maaßen zu tun? Ganz einfach: Friedman und Barnett haben einiges schon lange, bevor bei uns in Deutschland das Thema akut wurde, über die Wirkung der Migration und deren Destabilisierung auf herkömmliche soziologische Verbände wie z.B. Staaten geschrieben. Überspitzt gesagt, habe ich den Kerngehalt deren Ausarbeitungen so verstanden, dass man mit einer „geförderten Migration“ ein solides Staatsgebilde verunsichern und so strategisch unterminieren kann. Auf einen Punkt gebracht: Das Prinzip ist, die Migration als Waffe zu nutzen, um weltweit politische und ökonomische Kontrahenten zu schwächen.

Ich empfehle jedem Leser, den Migrationspakt der UNO zu lesen. Dieser Pakt soll nun nach den vielen kleinen "Vorlaufskonferenzen" im Dezember unterzeichnet werden. Eine dieser Vorlaufs-konferenzen fand nun im Frühjahr 2018 in Marrakesch/Rabat in Marokko statt. Unser Außenminister Maas nahm daran teil und, wenn ich die wenigen Hinweise in der Mainstream-Presse richtig deute, hat er für die BRD eine positive Erklärung zu diesem Pakt abgegeben. Nun kann man ja darauf verweisen, dass eine Entscheidung und eine verbindliche Erklärung zu diesen internationalen Vertrag erst im Dezember fällig sind.

Ich nehme an, man wird genauso handeln nach dem bekannten Bonmot des Herrn Juncker „erst einmal stellen wir die Gesetzesänderung in den Raum und wenn kein Widerstand kommt, dann wird sie dann in aller Stille verbindlich“ oder so ähnlich. Ja so verstehen die Brüsseler und Berliner Polit-Eliten die wahre Demokratie.

Zurück zu etwas Positiven. Anders als die Mainstream-Kolportierer hat Herr Maaßen - den ich für einen sehr fähigen Mann für die ihm anvertrauten Aufgaben halte - in seiner im Jahre 1997 in den "Kölner Schriften zu Recht und Staat" publizierten Dissertation "die Rechtsstellung des Asylbewerbers im Völkerrecht" einiges an Informationen und an internationalen Grundlagen gesammelt. Ich unterstelle dabei, dass Herr Maaßen dieses Rechtsgebiet auch weiterhin verfolgt hat und dann wohl auch später die weiteren Entwicklungen, wie auch die Publikationen von Friedman und Barnett zur Kenntnis genommen hat. Herr Maaßen wird wohl über sehr gute Voraussetzungen verfügen, die Migrations-Faktenlage sicher beurteilen zu können.

Er wird sich bei der Vorbereitung seiner Dissertation profunde und umfassende Kenntnisse erworben haben, die ihm dann in seiner Funktion als Präsident des Amtes für Verfassungsschutz bei seinen Beurteilungen der aktuellen Situation behilflich waren. Ob die Politiker diese Qualifikation schätzen, ich glaube das politische Kalkül ist denen wichtiger.

Wenn wir nun auf einen solchen Fachmann in einer kritischen Phase, wie sie die unkontrollierte Migration zweifellos darstellt, nach Auffassung der Polit-Szene freiwillig verzichten wollen, dann sollten wir uns über die Folgen seiner "Umsetzung" im Klaren sein. Wer wird uns in der Zukunft dann noch schützen können? Das Bundesamt für Verfassungsschutz? Das Bundesverfassungsgericht, das immer mehr auf den Europäischen Gerichtshof starrt?

Natürlich sind die Vermutungen über die wirklichen Gründe der Reaktion auf die Meinungsäußerung von Herrn Maaßen und seine "Umsetzung" vage. Aber dass diese Aktion lediglich dem Machterhalt der GroKo diente, dürfte ja jedem einsichtig sein.

Was mich ängstigt, ist, dass wir das Bundesamt für Verfassungsschutz an die kurze politische Leine nehmen und wir Bürger einen weiteren Verbündeten für unsere Interessen verlieren. Und diese Angst basiert auf meiner Erkenntnis, dass wir gar keine richtige Verfassung haben. So stand es wörtlich im Grundgesetz, dass das Grundgesetz eben noch keine Verfassung ist, sondern ein Übergangsvehikel „bis Deutschland in Frieden und Freiheit wiedervereint ist“.

Generell sollten wir sehr aufmerksam sein, wie unsere Politiker die praktische Demokratie verstehen. Wichtige Kontrollpositionen nach parteiinterner Mehrheitsentscheidung auszutauschen, dürfte die Grundlagen des Artikels 21 des Grundgesetzes wohl falsch interpretieren. Denn im Artikel 21 steht ja, dass die Parteien an der Meinungsbildung der Bürger mitwirken und nicht, dass sie alle wichtigen Entscheidungen tragen müssen..

Was bleibt, sind zwei Fragen, wann bekommen wir nun endlich eine "richtige" Verfassung und wer schützt uns vor ungewollten Veränderungen des Grundgesetzes, wenn der Präsident des Amtes für Verfassungsschutz schon wegen eines kritischen und ggfl. vorlauten Kommentars aus dem Amt gejagt wird?

Ja, was ist mit Marrakesch? Die UNO hat ja schon seit Jahren ein Programm entwickelt, das mit wenigen Worten erklärt, wie die Überführung von Nationalstaaten zu neuen Staatsformen herbeigeführt werden soll. Stichwort: "Europa soll von einer hellbraunen Rasse bewohnt werden" lautet der Tenor. Das Programm kann man, wenn man daran interessiert ist, jederzeit in die UNO-Veröffentlichungen einsehen. Es ist keine Fake-News, sondern Fakt-News.

Und da Marrakesch schon einmal große Bedeutung hatte, nämlich bei der Gründung der Welthandels-Organisation (WTO), hat man diesen Standort und alternativ auch die Stadt Rabat als Konferenzort ausgewählt. Über hundert Länder sind im Frühjahr 2018 dort zusammengekommen, um die weiteren Schritte für die Umsetzung des UNO-Programms zu besprechen.

Nach meiner Kenntnis haben drei Länder bereits erklärt, nicht zu unterschreiben, darunter die USA und Ungarn. Unser Herr Maas hat wohl für uns in Aussicht gestellt, dies im Dezember 2018 zu tun. Hat er dazu die Genehmigung des Parlaments erhalten? Habe ich da eine Bundestagsdebatte darüber eventuell übersehen? Wird es jetzt dazu eine solche Debatte geben, wo es doch offensichtlich jetzt endlich auch eine richtige Opposition gibt?

Wie kann man diese Aktionen der herrschenden Politikerklasse mit drei Worten prägnant beschreiben? Ich meine, am besten mit "Wandlitz lässt grüßen".

(Verfasst am Tage der Einheit, den 03. Oktober 2018)


© Dr. Dietmar Siebholz
wthlz2@gmx.de



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