Deutschland – der kranke Mann Europas
28.11.2023 | Marc Friedrich
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Unter der Ära Merkel wurden vor allem die Rentenleistungen stark ausgebaut. Dazu gehören die Rente ab 63, die Mütterrente, die sogenannte Haltelinie sowie zuletzt die Grundrente. Und während man immer mehr für die Rentner getan hat, hat man es vollkommen verschlafen, in die Generation von morgen zu investieren, also in Bildung und vor allem Infrastruktur. Ein Blick in heutige Schulen oder auf marode Brücken unterstreicht, dass hier einiges vernachlässigt wurde. Auch in Sachen Eurokrise hat sich die Ex-Kanzlerin definitiv nicht mit Ruhm bekleckert. Seit 2010 musste der Mittelmeerstaat mehrfach durch die Euro-Partner und den Internationalen Währungsfonds (IWF) vor dem Staatsbankrott gerettet werden. Grundlegende Regeln der Währungsunion, vor allem die No-Bail-out-Klausel oder der Vertrag von Maastricht, wurden damals einfach so über Bord geworfen. Angela Merkels Begründung für diese Schritte lautete: Scheitert der Euro, dann scheitert Europa.
Das ist natürlich völliger Humbug. Der Euro ist nicht die EU. Mit Milliarden hat man mit Ach und Krach die Eurozone und damit das Projekt Euro am Leben gehalten. Das hatte natürlich Kosten, die vor allem Deutschland schultern musste. Dann kam die Flüchtlingskrise, die ebenfalls miserabel gemanagt wurde. Die Auswirkungen der damaligen Politik sind noch heute spürbar.
Deutschland erneut der “kranke Mann Europas”?
Aber blicken wir auf den Status Quo. Wie steht es um Deutschland? Liegen wir bereits auf der Intensivstation oder kommen wir mit einer leichten Erkältung davon?
Die aktuellen Wirtschaftsindikatoren zeigen zumindest nichts Gutes an. Die Produktion ist im September zum vierten Mal in Folge gesunken. Laut Statistischem Bundesamt sank die Produktion im Vergleich zum Vormonat um 1,4 Prozent. Erwartet wurde lediglich ein Rückgang von 0,1 Prozent (siehe nächste Abbildung). Damit liegen wir immer noch unter dem Niveau, welches wir vor der Corona-Krise hatten.
Das Statistische Bundesamt schreibt, dass ein Großteil des Rückgangs dabei auf die schwächelnde Automobilindustrie zurückzuführen sei. Ja und tatsächlich bekommen wir immer mehr Signale aus der Automobilindustrie, dass dieser harte Zeiten bevorstehen.
Volkswagen zum Beispiel brechen gerade die Absätze in China weg. Gleichzeitig steigen die Insolvenzen weiter an. Das zeigen die neuesten Daten des IWH. So gab es im Oktober 1037 Insolvenzen bei Personen- und Kapitalgesellschaften. Das sind 2 Prozent mehr als im September und 44 Prozent mehr als im Oktober 2022. Die Zahl der Insolvenzen lag somit 12 Prozent über dem Oktober-Durchschnitt der Jahre 2016 bis 2019, also vor der Corona-Pandemie. Und eine Besserung soll nicht in Sicht sein. So rechnet das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung für die kommenden Monaten mit weiter steigenden Insolvenzen.
Die nach wie vor hohen Energiepreise machen vor allem der chemischen Industrie zu schaffen (siehe nächster Chart).