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US-Notenbank Fed: Initiative zur Bilanzprüfung gescheitert

14.01.2016  |  Redaktion
Eine Initiative des republikanischen Senators Rand Paul zur Überprüfung der Bilanz des Federal Reserve System ist diese Woche im Senat gescheitert. Wie MarketWatch am Dienstag berichtete, wurde die Anzahl von 60 Stimmen nicht erreicht, die für eine Fortsetzung der Debatte nötig gewesen wären.

Unter dem Motto "Audit the Fed" hatte der Präsidentschaftskandidat Rand Paul versucht, dem US-Kongress ein größeres Mitspracherecht in geldpolitischen Fragen zu erstreiten. So sollte die Initiative dem Kongress beispielsweise die Möglichkeit geben, eine Prüfung der Zinspolitik der Notenbank anzuordnen.

Zudem wurde angestrebt, die Bilanz der Fed regelmäßig durch den Rechnungshof der Vereinigten Staaten, das Government Accountability Office, prüfen zu lassen und damit eine Verordnung aus dem Jahr 1978 aufzuheben, die genau das untersagt hatte. Rand Paul wollte damit die Transparenz der Notenbank verbessern und der "Geheimniskrämerei" ein Ende setzen. Seinen Aussagen zufolge wurde die Erhöhung der Bilanzsumme von 800 Milliarden USD vor der Finanzkrise auf mittlerweile 4,5 Billionen USD nie einer genauen Prüfung unterzogen.

Das republikanisch geführte Repräsentantenhaus hatte der Initiative bereits grünes Licht gegeben, doch bei Abstimmung im Senat scheiterte sie vor allem an der Opposition der Demokraten. Nur 53 der Senatoren sprachen sich dafür aus.

Janet Yellen, die Vorsitzende der Federal Reserve hatte die Kampagne als "schweren Fehler" bezeichnet und davor gewarnt, dass ein solcher Beschluss an den Märkten zu höheren Zinsen führen könne.


© Redaktion GoldSeiten.de



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