EZB in der Bredouille
19.08.2008 | Redaktion
Der wirtschaftliche Rückgang in der Eurozone bringt die EZB in Schwierigkeiten. Erst vor einigen Wochen hatte man die Zinsen erhöht, jetzt wird der Ruf nach Zinssenkungen im Euroraum immer lauter, denn die nationalen Volkswirtschaften brechen schneller ein als von vielen erwartet.In Spanien rief Ministerpräsident Zapatero letzte Woche sein Kabinett in einer Notsitzung zusammen, um ein Konjunktur-Sofortprogramm zu beschließen. In den Jahren 2009 und 2010 sollen 20 Mrd. Euro in den sozialen Wohnungsbau und in die Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmer fließen. Ob eine weitere Förderung des Wohnungsbaus angesichts des Überangebots hilfreich ist, darf getrost bezweifelt werden. Letztes Jahr machte die Bauwirtschaft ganze 18% des spanischen BIP aus und bricht jetzt total zusammen. Man kann nur erahnen, welche Folgen das haben wird.
Wie die Bank von Spanien mitteilte, haben spanische Banken bisher 49,4 Mrd. € von der EZB geliehen, sind also regelrecht abhängig von der EZB.
Wenngleich Spanien als Negativbeispiel hervorsticht, so verdüstern sich die Wolken auch in anderen Teilen der Eurozone. Deutliche Abschwünge verzeichnen Irland, Dänemark, die baltischen Länder und auch Deutschland. In Deutschland kam es zu einem Rückgang der Wirtschaftsleitung um 0,5%.
Da die Neuverschuldungen der Staaten aber maximal 3% des BIP erreichen dürfen, sind die fiskalpolitischen Spielräume begrenzt. Italien und Frankreich sind schon hart an dieser Grenze und weitere werden folgen. Um ihre Volkswirtschaften wieder ins Gleichgewicht zu bekommen, bräuchten Spanien und Griechenland Abwertungen ihrer Währungen um 30 bzw. 40%. Nur existieren keine nationalen Währungen mehr.
Bernard Connolly, Globalstrategie der Banque AIG, wird mit der Ansicht zitiert, die Eurozone drohe auseinanderzufallen, solle sich Deutschland nicht zu einer massiven Rettungsaktion bereiterklären, die vom Umfang der die Reparationszahlungen des Versailler Diktats entspricht. Auch wenn die deutsche Politik heutzutage nur selten im Interesse der eigenen Nation handelt, ist ein solch dreister Griff in die Tasche des deutschen Steuerzahlers unwahrscheinlich. Sehr wahrscheinlich dagegen ist eine massive Zinssenkung der EZB und die Aufhebung der 3%-Verschuldungsklausel.
Für den Wert des Euro spricht das nicht gerade, für den gerade erstarkenden US-Dollar aber ebenso wenig.
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